Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines, Geltungsbereich
1.1 Alle Angebote, Bestellungen, Lieferungen und sonstige Leistungen Kuchen im Glas - machCon
Deutschland GmbH, Robert-Bosch-Strasse 1, 78234 Engen, vertreten durch Herrn Johannes Herbst, erfolgen ausschließlich gemäß diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wurden.
1.2 Andere Regelungen werden nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung wirksam. Bevor unsere Produkte über den online Verkauf, gekauft werden können müssen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert werden. 
1.3 Für Waren und Dienstleistungen, die von Kuchen im Glas - machCon Deutschland GmbH,
Robert-Bosch-Strasse 1, 78234 Engen, vertreten durch Herrn Johannes Herbst individuell und auftragsbezogen nach Spezifikation des Kunden hergestellt werden, ist das Widerrufsrecht für den Kaufvertrag ausgeschlossen.
1.4 Unsere Artikel werden überwiegend handwerklich hergestellt; Sie können deshalb in ihrer Art und Aussehen unterschiedlich sein. Geringfügige Abweichungen hinsichtlich der Bemaßung, des Gewichtes oder der Farben sind möglich und kein Grund für eine Beanstandung.
1.5 Die Lebensmittel werden nach den in Deutschland geltenden lebensmittelrechtlichen
Gesetzen und Verordnungen aus hier zugelassenen Rohstoffen hergestellt. Bei Bestellungen und Lieferungen aus dem Ausland ist der Besteller verpflichtet, die Konformität der Produkte mit den geltenden rechtlichen Auflagen des Ziellandes zu klären.
2. Vertragsabschluss, Preise, Produktmuster, Urheberrechte
2.1 Unsere Angebote sind grundsätzlich freibleibend. Kuchen im Glas - machCon Deutschland
GmbH, Robert-Bosch-Strasse 1, 78234 Engen, vertreten durch Herrn Johannes Herbst hält sich jedoch 60 Tage an die im Angebot enthaltenen Preise, sofern keine gegenteilige schriftliche Vereinbarung vorliegt. Der im Angebot hergestellte Bezug zwischen Mengen und Preisen gilt nur bei gleichbleibenden Mengen als verbindlich; entsprechend sind die in der letztgültigen
Fassung der Auftragsbestätigung angegebenen Preise maßgeblich.
2.2 Alle in Verkaufsunterlagen gedruckter oder digitaler Form genannten Preise verstehen sich
als Netto-Preise in Euro ab Werk zuzüglich der am Tage der Auslieferung genannten
Mehrwertsteuer entsprechend der zu diesem Zeitpunkt geltenden Preisliste für unsere Produkte. Kuchen im Glas - machCon Deutschland GmbH, Robert-Bosch-Strasse 1, 78234 Engen, vertreten durch Herrn Johannes Herbst behält sich jedoch das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, sollten Schreib-, Druck- oder Rechenfehler vorliegen. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung angeführten Preise.
2.3 Alle Preise verstehen sich ohne Verpackungs- und Versandkosten bei Anlieferung
druckfähiger digitaler Motive durch den Kunden. Verpackungs- und Versandkosten werden je Auftrag ermittelt, in der Auftragsbestätigung erfasst und in Rechnung gestellt. Preise für
Entwurf- und Gestaltungsleistung sind vor Auftragsvergabe zu klären und werden entsprechend in
der Auftragsbestätigung ausgewiesen und in Rechnung gestellt.
2.4 Bei Lieferungen ins Ausland anfallende Zölle, Steuern und sonstige Abgaben gehen zu Lasten
des Käufers.
2.5 Urheberrechte und geistiges Eigentum an allen versandten Mustern sowie an Druckdaten
verbleiben bei Kuchen im Glas, auch wenn die Muster vom Kunden bezahlt wurden. Alle Urheberund Nutzungsrechte von zu Präsentationszwecken eigens neu gestalteten Druckmotiven aus Wort-, Wort-Bildmarken, Slogans sowie die Neugestaltung solcher Motive aus Datenmaterial des Kunden verbleiben bei Kuchen im Glas bzw. dem mit der Erstellung beauftragten Dienstleister; eine Nutzung für ähnliche oder an- deren Zwecke ohne ausdrückliche Genehmigung des jeweiligen Rechteinhabers wird untersagt.
3. Lieferung
3.1 Bei Lieferverzug haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der von uns zu
vertretende Lieferverzug auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht
beruht. Die Schadenshaftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, typischerweise
eintretenden Schaden, maximal jedoch auf 10% des Auftragswertes begrenzt.
3.2 Im Falle höherer Gewalt oder Störung bei der Beschaffung der Rohstoffe, bei Störung der
Fabrikation, der Versendung oder des Transportes verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung. Der Kunde wird sowohl vom Eintritt als auch der voraussichtlichen Dauer der Behinderung unverzüglich verständigt.
3.3 Beide Parteien können von einem einzelnen Auftrag entschädigungslos zurücktreten, wenn sich die Erfüllung länger als 4 Wochen verzögert. Der Kunde kann Schadensersatz nur geltend machen, wenn mindestens grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist.
3.4 Kuchen im Glas kann nach Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen vom Vertrag zurücktreten und Schadensersatz verlangen, wenn der Käufer sich in Abnahmeverzug befindet.
4. Zahlung
4.1 Der Kaufpreis sowie die Versandkosten sind mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Zahlung des Kaufpreises, sowie der Versandkosten erfolgt durch Sofortüberweisung, Kreditkarte und Paypal Plus (Rechnungskauf, Lastschrift & Kreditkarte). Der Käufer versichert die Richtigkeit seiner Angaben, bzw. die Deckung seines Kontos, wobei Mehrkosten, insbesondere in Gestalt etwaiger Gebühren der Sparkassen/Banken/Geldinstitute im Falle von Rückbuchungen von ihm zu tragen sind. Die Zahlung hat ausschließlich auf das im Bestellformular oder in der Bestätigungsmail genannte Konto, zu erfolgen.
4.2 Bei Erstbestellungen (zumeist im B2B Bereich) ab einem Auftragswert von 1.000 Euro aus dem Inland erfolgt die Zahlung von 50% per Vorkasse. Folgebestellungen können per Rechnungsstellung bezahlt werden. Unsere Rechnungen sind 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
4.3 Auslandsaufträge werden stets nur gegen Vorauskasse durchgeführt.
4.4 Wenn der Käufer mit der Zahlung in Verzug gerät, sind wir berechtigt, vom betreffendenZeitpunkt an Zinsen in Höhe von 8 % über den jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen; die Geltendmachung weiterer Ansprüche gemäß § 288 Abs. 3 BGB bleibt uns vorbehalten. Ferner
verpflichtet sich der in Verzug Befindliche, sämtliche Mahnspesen und alle mit der
Einschaltung eines Inkassobüros verbundenen Kosten zu tragen.
4.5 Der Käufer ist zur Minderung, Aufrechnung und Zurückbehaltung auch bei Mängelrügen und
Gegenansprüchen nur berechtigt, wenn wir diesbezüglich ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben, oder wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind.
5. Gewährleistung und Haftung
5.1 Der Kunde hat die Ware sofort nach Empfang in angemessenem Umfang zu überprüfen. Eine
Mängelrüge muss innerhalb von 7 Tagen nach Eintreffen der Ware schriftlich bei uns eingegangen sein. Versteckte Mängel, die nach der unverzüglichen Untersuchung nicht zu finden sind, dürfen nur geltend gemacht werden, wenn die Mängelrüge innerhalb von 6 Monaten, nachdem die Ware das Lieferwerk verlassen hat, bei uns eintrifft. Werden diese Fristen nicht eingehalten, besteht keine Gewährleistung.
5.2 Die Waren des Verkäufers sind Lebensmittel mit begrenzter Haltbarkeit. Es wird
ausschließlich frische Ware geliefert. Die von uns genannten Mindesthaltbarkeitsdaten gelten nur bei sachgemäßer Lagerung. Ist das bei den jeweiligen Waren angegebene
Mindesthaltbarkeitstermin überschritten, sollte der Kunde vom Verzehr oder von der Verteilung an Dritte absehen; wird die Ware nach Ablauf der Haltbarkeit dennoch verzehrt, kann Kuchen im Glas keine Haftung übernehmen.
5.3 Bedingt durch die weitestgehend handwerkliche Herstellung sind geringfügige Abweichungen hinsichtlich der Bemaßung, des Gewichtes oder der Farben möglich. Dies stellt keinen Sachmangel dar und kann nicht beanstandet werden.
5.4 Kuchen im Glas übernimmt keine Garantie für das Nichtgefallen von individuell gestalteten
Motiven sowie die Richtigkeit von der Schreibweise von Wörtern und Texten auf den individuell gestalteten Motiv; mit der Freigabe des Auftrages wird die gewünschte Gestaltung durch den Kunden verbindlich bestätigt und der Auftrag zur Ausführung der Produktion erteilt.
5.5 Wir gehen unwiderruflich davon aus, dass dem Kunden die Zustimmung des jeweiligen Marken bzw. Lizenznehmers bei der Verwendung von Motiven in Bild- oder Textform jedweder Art vorliegt. Der Kunde haftet allein, wenn durch die Ausführung eines Auftrages Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter, verletzt werden. Der Auftraggeber hat uns als
Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.
5.6 Eine Abbildung von Motiven in Katalogen oder auf Produktmustern erfolgt nur beispielhaft
und beinhaltet keine Verletzung der Schutzrechte Dritter.
5.7 Soweit eine Haftung des Verkäufers durch Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder
durch das Fehlen ausdrücklich garantierter Eigenschaften in Frage kommt, kann nur Geldersatz verlangt werden. Die Haftung ist auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Ansprüche auf entgangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen, aus Schadensersatzansprüchen Dritter sowie auf sonstige Folgeschäden sind ausgeschlossen.
5.8 Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen und - ausschüsse gelten nicht für
verschuldensunabhängige Haftung z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder arglistigem Verschweigen eines Mangels. Die vorgenannte Haftungsbegrenzung gilt zudem nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
6. Datenschutz/ Datenverarbeitung
6.1 Kuchen im Glas – machCon Deutschland GmbH, Robert-Bosch-Strasse 1, 78234 Engen, vertreten durch Herrn Johannes Herbst erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften der EU-Datenschutzgrundverordnung, des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.
6.2 Ohne die Einwilligung des Kunden wird Kuchen im Glas – machCon Deutschland GmbH, Robert-Bosch-Strasse 1, 78234 Engen, vertreten durch Herrn Johannes Herbst Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
6.3 Datenverarbeitung und Nutzung im Rahmen des Labelkonfigurators: Personen- und Bilddaten werden zum Zwecke der Auftragsabwicklung von dem Kuchen im Glas – machCon Deutschland GmbH, Robert-Bosch-Strasse 1, 78234 Engen, vertreten durch Herrn Johannes Herbst erhoben, verarbeitet und genutzt im Sinne der DSGVO und des BDSG.
6.4 Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website jederzeit über den Button „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.    
7. Eigentumsvorbehalt
Kuchen im Glas - machCon Deutschland GmbH, Robert-Bosch-Strasse 1, 78234 Engen, vertreten durch Herrn Johannes Herbst behält sich bis zur Erfüllung aller Forderungen gegen den Käufer das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
8. Sonstiges
8.1 Für die Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Kuchen im Glas - machCon Deutschland GmbH, Robert-Bosch-Strasse 1, 78234 Engen, vertreten durch Herrn Johannes Herbst und dem Käufer gilt deutsches Recht.
8.2 Erfüllungsort ist Engen, Deutschland
8.3 Sollte eine Bestimmung in den Geschäftsbedingungen oder sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit aller weiteren Bestimmungen nicht berührt.
9. Gültigkeit. 
Bei Neuerscheinung der Geschäfts- und Verkaufsunterlagen verlieren alle vorherigen ihre
Gültigkeit. Druckfehler, Irrtümer und Änderungen vorbehalten. Rechnung zahlbar innerhalb von 10 Tagen.


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